Hilfe bei Restrukturierungen

Restrukturierungen, Massenentlassungen, Sozialpläne

Bei Restrukturierungen werden oft Arbeitsplätze im kleineren oder grösseren Ausmass abgebaut. Wenn 10% des Personals oder mehr als 30 Personen in einer Einrichtung mit mehr als 300 Angestellten entlassen werden, spricht man von einer Massenentlassung. Hierfür sieht das Gesetz ein Konsultationsverfahren für die Mitarbeitenden vor. Der SBPV unterstützt betroffene Bankangestellte und berät die Personalkommissionen.

Konsultationsverfahren und Sozialplan

Als Arbeitnehmerverband können wir den Abbau von Arbeitsplätzen zwar nicht verhindern, sehr wohl aber dafür sorgen, dass die Bestimmungen des Gesetzes und des Gesamtarbeitsvertrags der Branche (der VAB) über die rechtzeitige Information und Konsultation der Mitarbeitenden und der Personalkommissionen eingehalten werden. Unter bestimmten Bedingungen verpflichtet das Gesetz den Arbeitgeber auch zu Verhandlungen über einen Sozialplan, welcher die sozialen Härten bei wirtschaftlich begründeten Entlassungen mildern soll. Unabhängig von der gesetzlichen Pflicht setzen wir uns gemeinsam mit den betroffenen Belegschaften dafür ein, dass bei einer angekündigten Massenentlassung in jedem Fall ein Sozialplan verhandelt wird.

In vielen Fällen konnten wir so gemeinsam mit den betroffenen Mitarbeitenden und, wo vorhanden, ihren gewählten Vertretungen Lösungen erreichen, die für die Betroffenen Erleichterungen boten. In einigen Banken gibt es auch permanente Sozialpläne, die von uns mitgetragen werden, und die unabhängig von Massenentlassungen allen Mitarbeitenden zugutekommen, deren Arbeitsplatz wegen Restrukturierung abgebaut wird. Sozialpläne garantieren in der Regel Leistungen im Bereich Outplacement, Abfindungen oder eine Verlängerung der Kündigungsfrist, Erleichterung bei der internen Stellenvermittlung und grosszügige Regelungen für Frühpensionierungen.

Vorgehen bei Banken, die der VAB nicht unterstellt sind, und keine Personalkommission haben

In einer Bank, die nicht der VAB unterstellt ist und die keine Personalkommission hat, werden die Angestellten individuell konsultiert. Eine Verpflichtung für den Arbeitgeber zur Information der Sozialpartner existiert nicht. In diesem Fall empfiehlt sich die Kontaktaufnahme mit dem SBPV unbedingt. Über eine Mandatierung des SBPV zur Interessenvertretung und allenfalls zur Führung von Sozialplanverhandlungen kann Druck auf den Arbeitgeber aufgebaut werden, die Konditionen für die Betroffenen zu verbessern. Die Erfahrung zeigt, dass individuelle Vorschläge von Mitarbeitenden kaum berücksichtigt werden. Wichtig ist der Faktor Zeit: Die Forderung nach einem guten Sozialplan sollte so schnell wie möglich erhoben werden.

Vorgehen bei Banken, die der VAB unterstellt sind

Die betroffenen Angestellten und, wo vorhanden, die Personalkommission sowie der SBPV als Sozialpartner müssen frühzeitig informiert werden. Die Information sollte umfassend sein und neben den Gründen, die zum Entscheid geführt haben, auch die zukünftigen Massnahmen, Organisation und zeitliche Abwicklung beinhalten. Die Mitarbeitenden bzw. ihre Personalkommission müssen die Möglichkeit haben, im Rahmen des Konsultationsverfahrens Vorschläge einzubringen, damit Entlassungen vermieden, oder ihre Folgen für die Betroffenen gemildert werden können.

Die Banken müssen Verhandlungen über den Sozialplan mit der Personalkommission führen. Besteht eine gesetzliche Sozialplanpflicht, muss der Arbeitgeber auch mit dem SBPV als Sozialpartner Verhandlungen aufnehmen. In jedem Fall darf die Personalkommission den SBPV zu den Verhandlungen beiziehen. Diese empfiehlt sich, denn wir kennen die in der Branche üblichen Standards für Abfindungen, Outplacement und andere Sozialplanleistungen.

Fehlt eine Personalkommission, können die Angestellten die Mitwirkungsrechte direkt wahrnehmen. Die Verpflichtung, den SBPV einzubeziehen, besteht unverändert; ebenso allenfalls die Pflicht zu Sozialplanverhandlungen.

Ist meine Bank der VAB unterstellt?