Rechtsfall: Spontan geleistete Überstunden

Die Mitarbeiterin (die wir in der Folge Sonia nennen werden) wurde im März 2014 angestellt und mit einem Arbeitsvertrag ausgestattet, der eine 40-Stunden Woche vorschrieb und ihr pro Jahr 25 Tage Ferien gewährte. Der Umgang mit Überstunden und zusätzlicher Arbeit wurde in einem separaten Reglement ausgeführt (Overtime and Supplementary Work Policy). Dieses Reglement sah vor, dass Überstunden – also die über die vertraglich vereinbarten 40 Stunden pro Woche hinausgehenden, aber nicht mehr als die im Bundesarbeitsgesetz (ArG) vorgesehenen maximal 45 Stunden pro Woche – durch Ferien von gleicher Dauer oder Bezahlung zum normalen Tarif kompensiert werden sollten, während Überstunden (über 45 Stunden pro Woche hinaus) zu 125% bezahlt wurden. Das genannte Reglement sah auch vor, dass die Mitarbeitenden ohne die schriftliche Zustimmung ihres Vorgesetzten keine Überstunden leisten dürfen.

Sonia hatte nie die Zustimmung ihrer Vorgesetzten eingeholt, um Überstunden zu leisten. Im Sommer 2014 arbeitete sie während ihrer Ferien und kompensierte diese Stunden, indem sie vier Tage Ferien bezog. Im Oktober 2014 beantragte sie vier zusätzliche Ferientage als Kompensation ihrer Überstunden. Der Arbeitgeber akzeptierte diesen Antrag via E-Mail mit der Bedingung, dass diese Ferientage all ihre Überstunden kompensieren sollten. Sonia antwortete nie auf diese E-Mail. Im Januar 2015 berichtete Sonia, dass sie während den Weihnachtsferien drei Tage gearbeitet hatte. Der Arbeitgeber bezahlte ihr rund CHF 1’600.- zusätzlich zu einer Zeitkompensation im Januar und Februar. In der Folge erstellte das Unternehmen eine Tabelle, welche auswies, dass Sonia in den Genuss von insgesamt zwölf Tagen zur Kompensation ihrer Überstunden kam.

Am 11. Mai 2015 entliess das Unternehmen Sonia aus wirtschaftlichen Gründen. Das Ende des Vertrages wurde aufgrund Arbeitsunfähigkeit auf den 31. Oktober 2015 verschoben, woraufhin Sonia ihren Arbeitgeber auf Überstundenvergütungen in der Höhe von CHF 35’000.- verklagte. In erster Instanz wurde ihre Klage vom Arbeitsgericht des Kantons Genf abgelehnt, sie zog diese jedoch weiter vor das Obergericht, das ihr teilweise recht gab und CHF 26’000.- für nicht kompensierte Überstunden zusprach. Der Arbeitgeber rekurrierte daraufhin beim Bundesgericht.

Auf der Grundlage von Zeugenaussagen anerkannte das Bundesgericht, dass Sonia während ihrer gesamten Anstellungszeit mindestens zwei Überstunden pro Tag geleistet hatte. Das Bundesgericht erinnerte auch daran, dass Arbeitnehmende, die aufgrund von Umständen Überstunden leisteten, dies grundsätzlich innerhalb von kurzer Zeit ihrem Arbeitgeber mitteilen müssten, damit dieser gegebenenfalls organisatorische Massnahmen ergreifen könne. Andernfalls könne das Anrecht des Arbeitnehmenden auf Entgelt verfallen, es sei denn, es lägen besondere Umstände vor.

Weiss oder sollte der Arbeitgeber jedoch wissen, dass Arbeitnehmende Überstunden machen, so können diese in gutem Glauben aus dem Schweigen des Arbeitgebers schliessen, dass die Überstunden genehmigt werden, ohne nachweisen zu müssen, dass sie für die Erfüllung der geforderten Arbeit unerlässlich sind. Eine rechtzeitige Bekanntgabe der genauen Auszählung der Überstunden ist nicht erforderlich, insbesondere wenn sich die Parteien auf die Möglichkeit geeinigt haben, diese Überstunden durch Ferien zu kompensieren.

In diesem Fall stellte das Bundesgericht fest, dass Sonia im Wissen ihrer Vorgesetzten Überstunden geleistet hatte. Es bestand ausserdem kein Zweifel daran, dass diese Stunden im Interesse des Unternehmens geleistet wurden, da es sich um eine chronische Überbelastung handelte. Vor allem auch, da Sonia mit Kunden in Europa, dem Mittleren Osten, Afrika, Asien und den Vereinigten Staaten arbeitete, was sie dazu zwang, früh am Morgen anzufangen und wegen der Zeitverschiebung erst spät am Abend aufzuhören. Sie konnte daher in gutem Glauben aufzeigen, dass die von ihr geleisteten Überstunden genehmigt wurden, ohne dass sie ihren Arbeitgeber so schnell als möglich über die konkrete Stundenzahl informieren musste. Letzterer wurde angewiesen, 412 Überstunden auf der Grundlage eines durchschnittlichen Stundenlohns, das heisst rund CHF 21’000.- zu zahlen.  

(Beschluss des Bundesgerichts TF 4A_28/2018 vom 12. September 2018)